Pressemitteilungen und wichtige Meldungen aus der Bayrischen Politiklandschaft
Aktuelle Mitteilungen der BayernSPD im Landtag
RSS feed aus der SPD Landtagsfraktion
- Heute mit: Einer Forderung zur Aufarbeitung der Corona-Jahre, Einsatz für die Windkraft und vielem mehr …
- SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation – mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …
- Corona-Akten jetzt veröffentlichen – Kommission und Bürgerrat sollen nach einem Jahr an den Landtag berichten – Von Brunn: "Sind Markus Söder und die CSU bereit zu einer …
- Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Änderungsantrag zum Haushalt eine echte Krankenhausmilliarde, um die dringend benötigten Investitionen anzustoßen. Anders, als die CSU im …
- SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …
- Die SPD im Bayerischen Landtag fordert von der Staatsregierung, die Planungen der Stadt für die neue Tramstrecke durch den Münchner Norden nicht zu behindern, sondern konstruktiv …
- Aufgrund unverantwortlicher Personaleinsparungen beim Landesamt für Datenschutz bleiben Vorgänge über Monate unbearbeitet liegen. Die Personalnot ist mittlerweile so groß, dass …
- Fraktionschef Florian von Brunn: Als Zeichen der Versöhnung wäre Transparenz wichtig – Regierung Söder bezeichnet Schulschließungen als "angemessen und verhältnismäßig" – SPD …
- Heute mit unserer Forderung nach mehr Geld für Bayerns Kitas, der Bilanz nach einem Jahr nach Abschaltung des letzten bayerischen Atomkraftwerks und mit Söders massiven …
- SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren würden …