Schlagwort-Archiv Konjunkturpaket

VonDer Redakteur

Ein Wumms auch für Bayern!

04. Juni 2020 BayernSPD freut sich über bundesweites Konjunkturpaket mit starker SPD-Handschrift

BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch sind glücklich, dass die SPD sich in so vielen für Bayern wichtigen Punkten durchsetzen konnte: „Förderung von sauberer Mobilität und Zukunftstechnologie, Steuersenkungen, von denen kleine und mittlere Einkommen etwas haben und Unterstützung für Familien und unsere Kommunen hier in Bayern – viele unserer Ideen, wie Bayern gut aus der Krise kommt, können wir jetzt umsetzen. Dieses Paket ist sozialdemokratisch durch und durch und wird in Bayern einen Wumms Richtung Zukunft entfalten.“

Die SPD hatte sich unter anderem mit ihrem Wunsch nach einer Förderung sauberer Mobilität und gegen eine Abwrackprämie durchgesetzt. Uli Grötsch: „Für das Autoland Bayern ist genau das realisiert worden, was wir gefordert haben: kein blindes Investieren in die Vergangenheit, sondern eine smarte Förderung dieser Schlüsselindustrie, die unsere Autobauer fit für das nächste Zeitalter macht und andere Branchen ebenfalls mitnimmt.“

Vorsitzende Natascha Kohnen betont, dass es für die Konjunktur und den Zusammenhalt in Bayern entscheidend sei, dass die beschlossenen Förderungen einen spürbaren Unterschied für die kleinen und mittleren Einkommen machen: „Entscheidend für uns als BayenSPD ist, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird. Das ist durch Maßnahmen wie Familienbonus und Mehrwertsteuersenkung sichergestellt.“

https://bayernspd.de/news/ein-wumms-auch-fuer-bayern/
VonDer Redakteur

„Die Schattenkanzlerin“ ein Kommentar des SPIEGEL

Rolle der SPD beim Konjunkturpaket

Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr

Das nun allseits gelobte Konjunkturpaket wäre ohne Saskia Esken nicht zustande gekommen. Trotzdem gilt die SPD-Vorsitzende als politisches Leichtgewicht, als billiges Ziel für Zoten. Das dürfte sich jetzt ändern.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-schattenkanzlerin-a-5b1454f2-9665-486e-ba64-2168a6ac14db

… Nun: Die Partei lebt. Sie ist in der Regierung. Und sie stellt die Fähigeren in der Ministerriege. Oder wann hat man das letzte Mal ernst zu nehmende Wortbeiträge oder gar substanzielle politische Handlungen von Andreas Scheuer, Julia Klöckner oder Anja Karliczek wahrgenommen? …

… Auch das nun weithin gelobte 130-Milliarden-Konjunkturpaket gibt es in dieser Form nur, weil die SPD den größten Unfug verhindert hat. Es ist das umfangreichste Volumen seit der Nachkriegszeit, das der Staat aufgrund einer Krise investiert. Soviel Vernunft hat dieser Koalition kaum noch jemand zugetraut, und diese Vernunft ging nicht von der Unionsseite aus. …

… Eine zentrale Figur hinter diesem Konjunkturpaket ist Esken. Sie machte beispielsweise von Anfang an klar, dass es mit ihr keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben werde. …

Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr
"Die Schattenkanzlerin" ein Kommentar des SPIEGEL