Der Redakteur – Seite 2 – SPD und Parteifreie Finsing

EEG Novelle 2021 – endlich beschlossen

Kurz zusammen gefasst die Inhalte der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2021, das am Donnerstag, 17.12. im Bundestag und am 18.12. im Bundesrat verabschiedet wurde. Die Änderungen werden auch eine Auswirkung auf die Betreiber von Anlagen in Ebersberg und Erding haben.

Die lang ersehnte Novelle des EEG 2021 ist endlich geschafft auch wenn deutlich hinter den Erwartungen vieler Umweltverbände und der SPD.

Die Ausbauziele im EEG 2021

Für die einzelnen Technologiearten sind Ausbaupfade vorgesehen, die Gegenstand hitziger Diskussionen waren. 2030 sollen 100 Gigawatt Photovoltaik, 71 Gigawatt Windkraft und 8,4 Gigawatt Biomasse gebaut sein und 65 Prozent des Strombedarfs decken.

Kommentar des SPD Ortsvorsitzenden: die derzeitigen Maßnahmen des EEG2021 sind vollkommen unzureichend um das angestrebte Ausbauziel bis 2030 zu erreichen. Das EEG2021 gleicht einem Auto das mit angezogener Handbremse fährt. Viel medialer Qualm aber leider kein schnelles vorankommen. Selbst Greenpease würdigt die Verdienste der SPD, denn ohne das ständige drängen wäre nicht einmal das dürftige Ergebnis zustande gekommen. Es ist offensichtlich dass die CDU/CSU kein Interesse daran hat die „alten“ Energiestrukturen anzugehen und die destruktiven Wünsche der Großkonzerne einzubremsen.
Es ist an uns, den Bürgern und Gemeinderäten in Finsing was wir daraus machen. Die letzten Gemeinderatssitzungen und die aktuellen Beschlüsse stimmen mich optimistisch und nähren die Hoffnung dass sich Finsing in absehbarer Zeit in einen Ort entwickelt in dem Nachhaltigkeit und Klimaneutralität ein wesentlicher Bestandteil der Kommunalpolitik wird.

Eine sehr gute Zusammenfassung findet sich auch auf dem Server der Energieagentur NRW [1].

In Kurzform die Änderungen:

Dazu gehören die Erleichterung des Eigenverbrauchs,
Erneuerbare-Energien-Anlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen (Ü20-Anlagen), weiter betrieben werden können. Dafür sind folgende Punkte wichtig:
- Windkraftanlagen, die älter als 20 Jahre sind und keine EEG-Vergütung mehr erhalten, bekommen die Möglichkeit, über eine erhöhte Marktwertprämie, Ausschreibungen oder Direktvermarktung (PPA-Verträge), länger am Netz zu bleiben.
- Bei Ü20-Solaranlagen bis 7 Kilowatt entfällt die Pflicht zur Installation teurer Messgeräte (Smart-Meter). Zusätzlich werden für diese Anlagen die Möglichkeiten zum Eigenverbrauch erleichtert. (Anmerkung des Autors: So lohnt es sich auch für „Alt-Anlagen, am Netz zu bleiben wie an der PV-Veranstaltung am 31.1.2020 diskutiert).
- Durch den Verhandlungserfolg der SPD wird der Verbrauch von selbst produzierten Sonnenstrom günstiger. Dafür wurde die Leistung, ab der auf diesen Strom die Ökostrom-Umlage in vollem Umfang fällig wird, von 10 auf 30 kWpeak erhöht.
- Solaranlagen mit weniger als 30 kWpeak werden komplett von der EEG-Umlage befreit was sehr vorteilhaft für die Eigennutzung des PV Stroms ist.
Mieterstrom wird entbürokratisiert und erleichtert. Mieterstrom-Modelle basieren auf dem Zusammenspiel zwischen Vermieter*innen, Mieter*innen und Stromanbieter*innen. Der/die Vermieter*innen produziert Strom aus erneuerbaren Quellen und verkauft ihn direkt oder über einen Stromanbieter*innen an seine Mieter*innen. Künftig können sich mehrere Parteien oder sogar ein ganzes Quartier eine Erneuerbaren Energien-Anlage unbürokratisch teilen. (Anmerkung des Autors: So können auch Mieter*innen endlich von der Energiewende profitieren und z.b. mit privaten Ladepunkten ihre Elektroautos laden. Für die/den Vermieter*innen hat die SPD-Fraktion Erleichterungen bei der Befreiung von der Gewerbesteuer durchgesetzt.)
Die Kommunen und ihre Bürger*innen erhalten breite Beteiligungsmöglichkeiten, indem sie von der Wertschöpfung Erneuerbarer Energien direkt profitieren können. Gemeinden, die von der Errichtung einer Windenergieanlage im Umkreis von 2,5 km betroffen sind, können zukünftig 0,2 Cent pro Kilowattstunde für die eingespeiste Strommenge erhalten.
Es wird ein verbindlicher Koordinierungsmechanismus zwischen Bund und Ländern eingerichtet. Jedes Jahr berichten die Länder ihren Stand beim Ausbau der Erneuerbarer Energien. Das schafft Transparenz. So ist für jeden ersichtlich, ob wir auf dem Weg sind, unsere Ausbauziele zu erreichen.
Wasserstoff, der aus Erneuerbaren Energien hergestellt wird, wird von der EEG-Umlage befreit. Das ist ein wichtiger Schritt für den Markthochlauf von grünem Wasserstoff.

SPD-Fraktion im Bundestag hat bereits angekündigt dass sie sich neben dem Gesetzentwurf (EEG Novelle) einen Entschließungsantrag mit der Union verständigt hat, in dem weitere Maßnahmen vereinbart werden, die im ersten Quartal 2021 umgesetzt werden.

Nicht zuletzt die Klimabeschlüsse des Europäischen Rates vom 11. Dezember 2020 machen es erforderlich, den Ausbau der Erneuerbaren Energien noch deutlicher als bisher vorgesehen zu forcieren. Dazu gehören insbesondere:

Anhebung der Ausbauziele für die Windenergie an Land
Anhebung der Ausbauziele für Photovoltaik gegenüber der jetzigen EEG-Planung,
ein verlässlicher Plan zur schrittweisen Reduzierung und langfristigen Beendigung der Förderung von Erneuerbaren Energien im Stromsektor
die schrittweise Absenkung der EEG-Umlage auf Null mittels eines alternativen, haushaltsneutralen Finanzierungsmodells.
Damit der Ausbau auch wirklich passieren kann, will die SPD-Fraktion das Planungs- und Genehmigungsrecht insbesondere mit Blick auf das Repowering weiter reformieren.
Nach wie vor verfolgt die SPD-Fraktion außerdem das Ziel, das ganze Finanzierungs- und Fördersystem grundsätzlich zu reformieren.

Weitere Informationen und Reaktionen:

Greenpeace wertet die Novelle als „Armutszeugnis der Koalition“. „Mit diesen Vorschlägen wird Deutschland noch nicht einmal das schwache Ausbauziel von 65 Prozent Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch bis 2030 erreichen können“, sagte Klimaexperte Andree Böhling. „Nur der SPD ist zu verdanken, dass es einzelne, wichtige Verbesserungen an dem zu schwachen Entwurf von Minister Peter Altmaier gibt. Zu nennen sind hier die Lösungen für Windanlagen, die aus der Förderung fallen, eine unbürokratische Mieterstrom-Regelung und die verstärkte Nutzung von Solarstrom beim Eigenbedarf.”

Der Koalitionspartner SPD sieht die jetzt verabschiedete EEG-Novelle 2021 differenzierter als der CDU-Wirtschaftsminister Altmaier: „Von Seiten des Koalitionspartners CDU/CSU wird seit Jahren auf eine Verlangsamung der Energiewende hingewirkt. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie ist zudem erkennbar, dass aus dem federführenden Wirtschaftsministerium insbesondere auf Erneuerbare Energien aus dem Ausland gesetzt wird und zur Wasserstoffgewinnung bis 2030 gerade einmal 14 Prozent aus regenerativen Quellen stammen soll“, sagt die SPD -Bundestagsabgeordnete Nina Scheer. „In langwierigen und zähen Verhandlungen mit CDU/CSU ist es der SPD-Delegation nun gelungen, im parlamentarischen Verfahren zumindest für solche Handlungsbedarfe gesetzliche Einigungen zu finden, die noch in diesem Jahr dringend zu finden waren.“

Referenzen

Energieagentur NRW, 18.12.2020, https://www.energieagentur.nrw/blogs/erneuerbare/beitraege/fachbeitrag-eeg-2021-die-wichtigsten-aenderungen/
Energiezukunft, Das Portal für Erneuerbare Energien und die bürgernahe Energiewen<de, 17.12.2020, https://www.energiezukunft.eu/politik/bundestag-beschliesst-eeg-2021-mit-vielen-aenderungen/
PV-Magazin, 14.12.2020, https://www.pv-magazine.de/2020/12/14/eeg-novelle-2021-spd-verkuendet-durchbruch-enttaeuschung-bei-solarbranche/
Solarserver, 17.12.2020, https://www.solarserver.de/2020/12/17/bundestag-verabschiedet-eeg-novelle-2021/
PV-Vortrag Dr. Horn, 31.1.2020, http://www.treffpunkt-dorfprojekte.de/cms/mehr-zu-vortrag-zu-photovoltaik-am-30-1-2020-beim-faltermeier/

Ihr Josef Eichinger, 30.12.2020,

Mehr zu Vortrag zu Photovoltaik am 30.1.2020 beim Faltermeier

Ü20-PV-Anlagen – Entscheidung am 17.12.2020

Der 17. Dezember (202. Sitzung des Bundestags) wird für die Energiewende ein entscheidender Tag sein: Wenn die Große Koalition den aktuell vorliegenden Entwurf zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz beschließen sollte, droht ein weiterer Rückschlag für den dringend notwendigen Klimaschutz und die notwendigen Massnahmen zur nachhaltigen Energiegewinnung.

Das gilt nicht nur für neue Anlagen, die zukünftig mit weiteren Restriktionen (z.B. SMART METER Pflicht), Zubau- und Flächenbeschränkungen kämpfen müssen. Auch auf ältere Solaranlagen kommen massive Probleme zu.

Wie sie sich erinnern haben wir dazu schon während der PV-Veranstaltung am 30.1.2020 diskutiert. Interessant ist auch „PV-Anlagen wohin man blickt – doch wieviele gibts denn im Land?“. Leider ist nicht wirklich etwas positives seitdem geschehen.

Der Solarenergie Förderverein ermuntert alle sich mit einer Email an den zuständigen Abgeordneten zu schreiben. Eine vorformulierte Email kann mit einem einfachen Klick an den über die Postleitzahl des Wohnorts gefundenen Abgeordneten geschickt werden. Sehr einfach und elegant. Bedenken Sie dass die Beratung im Bundestag am 17.12. stattfindet. Nicht wirklich viel Zeit für eine Meinungsänderung.

Experten-Tipps für ausgeförderte Ü20-Photovoltaik-Anlagen gibt der „SolarServer“, Das Internetportal für erneuerbare Energien .

Lesenswert ist der aktuelle Artikel von der Verbraucherzentrale vom 4.12.2020 der alle Optionen aufzählt und im Detail betrachtet.

Wie so immer hat alles seine zwei Seiten. Durch die ungünstigen Bedingungen die in dem derzeitigen Entwurf der EEG-Novelle formuliert sind, werden kleinere Alt-Anlagen unrentabel. Aus wirtschaftlichen Gründen ist daher eine Abschaltung oder eine Aufrüstung naheliegend.

Eine Aufrüstung sprich Modernisierung hat den Vorteil dass die bestehende Dachfläche einen viel grösseren Beitrag zur Stromversorgung aus regenerativen Quellen leistet, da die neuen PV Module einen sehr viel höheren Wirkungsgrad haben und daher in etwa doppelt soviel Leistung produziert werden kann. Ein klarer Vorteil für die Erzeugung.

Auf der anderen Seite erfordert der Austausch neue Module die neu hergestellt, transportiert und montiert werden müssen was zu einem Verbrauch von Rohstoffen und Energie führt und daher ökologisch bedenklich ist. Verschärft, bzw. massiv verschlechtert wird die Ökobilanz durch die Entsorgung der Altmodule denn in nur wenigen Fällen findet sich jemand der die alten Dinger weiter verwenden kann.

Es ist jedem selbst überlassen wie er das beurteilt. Aus Sicht des Redakteurs sind selbst kleinere Verluste in der wirtschaftlichen Berechnung akzeptabel solange es keine ökologisch vertretbare „Entsorgung“ der Alt-Module gibt. Und seien Sie ehrlich. Selbst 50 Euro Verlust pro Jahr kann man verschmerzen wenn man dafür ein reines Gewissen hat und nicht zum Müllberg beiträgt. Aber das ist eine private Meinung und die muss sich jeder selbst bilden.

Was Sie auch interessieren könnte:

Photovoltaik auf Stelzen 25. September 2020
PV-Anlagen wohin man blickt – doch wieviele gibts denn im Land? 21. September 2020
Mehr zu Vortrag zu Photovoltaik am 30.1.2020 beim Faltermeier 23. Februar 2020

„Wir brauchen uns nicht belächeln zu lassen“

Gertrud Eichinger (SPD) im Interview mit dem Erdinger Anzeiger über Geschlechterrollen, Frauenquote und Sticheleien in Gremien

Interview von von Veronika Macht veröffentlicht im Erdinger Anzeiger am 23.10.2020 „Wir brauchen uns nicht belächeln zu lassen“

„Gertrud Eichinger (SPD) engagiert sich seit 2008 als Mandatsträgerin in der Kommunalpolitik. Wir sprachen mit ihr über Geschlechterrollen in der Politik, über die Frauenquote und Erfahrungen mit Sticheleien in Gremien.

Sechs Jahre lang war sie 3. Bürgermeisterin von Finsing und 3. Landrätin.

Auch dieses mal hat Sie im Kreistag zugelegt – um knapp 3000 Stimmen.

„Traut euch, Verantwortung zu übernehmen“: Gertrud Eichinger würde sich wünschen, dass sich mehr Frauen politisch engagieren – auch wenn es für sie ihrer Erfahrung nach noch immer nicht so leicht ist, präsent zu sein.

Lesen Sie weiter auf der Seite des Erdinger Anzeigers „Wir brauchen uns nicht belächeln zu lassen“

Jahreshauptversammlung mit Überraschungen

Langjährige Ortsvorsitzende tritt nicht mehr an

Am 6.10.2020 fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Finsing im Gasthaus Faltermaier ordnungsgemäß statt.

Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Gertrud Eichinger gab sie bekannt, dass sie für das Amt als Ortsvorsitzende nicht mehr zur Verfügung stehen wird. 14 Jahre Vorsitz sei auch gut.

Natürlich waren die Mitglieder des Ortsvereins bereits über Gertruds Vorhaben informiert und hatten sich heimlich darauf vorbereitet.

Heiner Grönwald (stellvertretender OV Vorsitzender) überreichte Gertrud im Namen des Ortsvereins als gelungene Überraschung einen bunten Blumenstrauß und Manuela Schulze was Leckeres zur Entspannung.

Heiner, fasste in einer launigen Rede die 14 Jahre zusammen in denen Gertrud den Ortsvorsitz des SPD OV Finsing innehatte. Von all den früheren Vorsitzenden hat nur Georg Gartner mit 22 Jahren länger den Weg des Ortsvereins bestimmt.

( Falls es Euch interessiert, schaut einfach die Artikel auf dieser Webseite an und lest die Festzeitschrift die zum 50-jährigen erschienen ist)

Heiner Schlusswort war dann auch: „Gertrud war all die Jahre eine gute Chefin“.

Der Schriftführer übergab zum Abschied einen original Wiesn-Masskrug von 2020 mit dem Bild von Gertrud auf dem Zinndeckel. Er soll sie immer daran Erinnern in welch denkwürdigem Jahr sie nach 14 Jahren erfolgreichem Wirkens den Ortsvorsitz abgegeben hat. Ein Jahr in dem es KEINE Wiesn gab, dass von Corona gezeichnet ist, in dem es keine Feier und keinen SPD Wiesnbesuch zum 3.10. gab. – Ein geschichtsträchtiges Jahr!

Wie alle 2 Jahre gabs auch dieses Jahr wieder die Entlastung des bestehenden Vorstands und der Kasse. Sowohl die Kasse als auch der Vorstand wurden einstimmig entlastet.

Im Anschluss stand die Wahl des Vorstands sowie die Delegierten für die Bundestagswahl 2021 statt.

Hier das Wahlergebnis wie es auch schon im Artikel des Erdinger Anzeigers abgedruckt wurde.

Vorsitzender: Josef Eichinger
Stellvertreter: Heiner Grönwald
Schriftführerin: Manuela Schulze
Kassiererin: Karin Becker
Beisitzende: Gertrud Eichinger

Als Delegierte für die Bundestagswahl wurden gewählt:

Georg Gartner
Gertrud Eichinger als Ersatzdelegierte

Abschließende Worte des neuen Vorstands:

Josef als neuer Ortsvorsitzender bedankt sich bei Michi Gruber für die gute Wahlleitung und hofft dass ihm das kleine Geschenk bekommt.

Der neue Vorsitzende bedankt sich auch bei der Presse und hofft auf wohlwollende Berichterstattung.

Dem alten Vorstand und vor allem der langjährigen Vorsitzenden Gertrud dankt er für die tollen und super gepflegten Unterlagen. Er warnt aber auch davor, dass er in keiner Weise an das Organisationstalent von Gertrud heranreicht.

Es freut Josef dass er eine motiviertes Team an seiner Seite hat die zusammen mit ihm den Ortsverein in die nächsten, sicher nicht einfachen Jahre, führen werden.

Seine Ziele beschreibt er kurz mit a) Gemeindlicher Grundsatzbeschluss dass auf allen kommunalen Gebäuden regenerative Energiegewinnungsanlagen bereits bei der Planung und der Renovierung vorgesehen werden müssen, b) dass das auch für Baugebiete gelten muss, c) dass neue Baugebiete nach neuen Kriterien geplant und umgesetzt werden müssen. Als Beispiel können neue Quartierslösungen dienen die auch mehr Raum den Fußgänger und Fahrradfahrer geben sowie aus städtebaulicher Sicht die Grundlagen für Energieeffizienz und Nachhaltig ausgelegt werden müssen. Damit ist die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Finsing beendet.

Jahreshauptversammlung mit Überraschungen — Respekt für 14 Jahre Ortsvorsitz

Finsing ist Bunt 2020

Mach mit bei der „Lichterkette dahoam“ am 3.10. um 19 Uhr

Trotz Corona oder gerade deswegen. Wir von SPD und Parteifreie Finsing wollen uns auch dieses Jahr klar zum Thema „Finsing ist Bunt“ bekennen.

Deshalb rufen wir Euch alle auf!

Mach mit bei der
„Lichterkette dahoam“
am 3.10.2020 um 19Uhr

Als ein gemeinschaftliches Zeichen von Toleranz und gegen Rassismus stellen wir um 19Uhr bunte Lichter oder / und Kerzen vor unsere Haustüren.

Viele haben ausserdem mit einer Videobotschaft zu einem Videoclip beigetragen der am 3.10. veröffentlicht wird. Dazu einfach mit dem Handy auf den QR-Code oder diesem Link folgen .

„Finsing ist Bunt“ ist eine Gemeinschaftsaktion von

BDS Gewerbeverband OV Finsing/Neuching,
Bündnis 90/ die GRÜNEN,
CSU Finsing,
Chorgemeinschaft Die Finsingers,
Frauenunion Finsing,
SPD und Parteifreie
Wählergruppe Neufinsing,
Zukunft für Kinder-Finsinger Elterninitiative

PV-Anlagen wohin man blickt – doch wieviele gibts denn im Land?

Noch gibt es sie nicht auf jedem Dach doch immerhin schon auf etlichen. Entlang der Autobahnen sprießen Freiflächenanlagen (FFA) wie Pilze aus dem Boden.

Unter uns, es gibt im Deutschland fast 3 Millionen Anlagen (Stand September 2020). Woher man das weiß?

Dazu genügt ein Blick in das „Marktstammdatenregister“ das nach einer Registrierung für jeden zugänglich ist. Es wird von der Bundesnetzagentur unterstützt und jeder Betreiber einer Regenerativen Energieerzeugungsanlage ist verpflichtet sich dort zu registrieren.

Ausnahmsweise möchte ich mal richtig dafür Werbung machen. Nicht nur um Ihnen zu Helfen Ihre Neugierde zu befriedigen sondern hauptsächlich um Ihnen allen Zugang zu Fakten zu ermöglichen.

Fakten sind in der heutigen Zeit sowas wie „Goldstaub“. Unglaublich wertvoll.

Überraschung: Es gibt in der Gemeinde Finsing 181 Anlagen oder sind gerade in Planung. Anlagen wie PV-Anlagen, Stromspeicher, Biogasanlagen, Wasserkraftwerke, etc.

Wenn Sie sich erinnern: Bei der PV-Veranstaltung am 30. Januar in Eicherloh habe ich kurz eine Übersicht über die PV Anlagen in Finsing gezeigt.

PV-Anlagen wohin man blickt - doch wieviele gibts denn im Land? — Beispiel für Auszug aus Marktstammdatenregister (181 ganz unten rechts)

Neugierig? Dann folgen Sie dem Link zum „Marktstammdatenregister“ der Bundesnetzagentur

Viele Grüsse

Josef Eichinger,

Ein Wumms auch für Bayern!

04. Juni 2020 BayernSPD freut sich über bundesweites Konjunkturpaket mit starker SPD-Handschrift

BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch sind glücklich, dass die SPD sich in so vielen für Bayern wichtigen Punkten durchsetzen konnte: „Förderung von sauberer Mobilität und Zukunftstechnologie, Steuersenkungen, von denen kleine und mittlere Einkommen etwas haben und Unterstützung für Familien und unsere Kommunen hier in Bayern – viele unserer Ideen, wie Bayern gut aus der Krise kommt, können wir jetzt umsetzen. Dieses Paket ist sozialdemokratisch durch und durch und wird in Bayern einen Wumms Richtung Zukunft entfalten.“

Die SPD hatte sich unter anderem mit ihrem Wunsch nach einer Förderung sauberer Mobilität und gegen eine Abwrackprämie durchgesetzt. Uli Grötsch: „Für das Autoland Bayern ist genau das realisiert worden, was wir gefordert haben: kein blindes Investieren in die Vergangenheit, sondern eine smarte Förderung dieser Schlüsselindustrie, die unsere Autobauer fit für das nächste Zeitalter macht und andere Branchen ebenfalls mitnimmt.“

Vorsitzende Natascha Kohnen betont, dass es für die Konjunktur und den Zusammenhalt in Bayern entscheidend sei, dass die beschlossenen Förderungen einen spürbaren Unterschied für die kleinen und mittleren Einkommen machen: „Entscheidend für uns als BayenSPD ist, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird. Das ist durch Maßnahmen wie Familienbonus und Mehrwertsteuersenkung sichergestellt.“
https://bayernspd.de/news/ein-wumms-auch-fuer-bayern/

„Die Schattenkanzlerin“ ein Kommentar des SPIEGEL

Rolle der SPD beim Konjunkturpaket

Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr

Das nun allseits gelobte Konjunkturpaket wäre ohne Saskia Esken nicht zustande gekommen. Trotzdem gilt die SPD-Vorsitzende als politisches Leichtgewicht, als billiges Ziel für Zoten. Das dürfte sich jetzt ändern.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-schattenkanzlerin-a-5b1454f2-9665-486e-ba64-2168a6ac14db

… Nun: Die Partei lebt. Sie ist in der Regierung. Und sie stellt die Fähigeren in der Ministerriege. Oder wann hat man das letzte Mal ernst zu nehmende Wortbeiträge oder gar substanzielle politische Handlungen von Andreas Scheuer, Julia Klöckner oder Anja Karliczek wahrgenommen? …

… Auch das nun weithin gelobte 130-Milliarden-Konjunkturpaket gibt es in dieser Form nur, weil die SPD den größten Unfug verhindert hat. Es ist das umfangreichste Volumen seit der Nachkriegszeit, das der Staat aufgrund einer Krise investiert. Soviel Vernunft hat dieser Koalition kaum noch jemand zugetraut, und diese Vernunft ging nicht von der Unionsseite aus. …

… Eine zentrale Figur hinter diesem Konjunkturpaket ist Esken. Sie machte beispielsweise von Anfang an klar, dass es mit ihr keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben werde. …
Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr

SPD-Fraktion will ambitionierte Wasserstoffstrategie

Eckpunkte beschlossen

Den Vollen Text zum Weiterlesen
Eckpunkte einer nachhaltigen Wasserstoffstrategie. Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 12.05.2020
Webseite der SPD Bundestagsfraktion

Bis spätestens 2050 soll Deutschland ein klimaneutrales Land sein. Bei der Umstellung auf klimaneutrale Energien kommt Wasserstoff in der Industrie, im Verkehr und im Gebäudebereich eine stark steigende Bedeutung zu. Die SPD-Fraktion setzt sich daher für eine ambitionierte Wasserstoffstrategie mit engagierten Ausbauzielen ein.

Mit ihren Eckpunkten für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie setzen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern dient. In Verbindung mit einem ambitionierten Ausbau der Erneuerbaren Energien soll die Wasserstoffwirtschaft einen Beitrag für die nachhaltige Transformation in allen Sektoren leisten und zugleich starke Impulse für nationale Wertschöpfung geben.

Schon bis 2030 wird Wasserstoff eine entscheidende Rolle im deutschen und europäischen Energie- und Wirtschaftssystem einnehmen. Daraus ergibt sich nicht nur erhebliches Potenzial für effektiven Klimaschutz, sondern auch für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und zur Stärkung der Konjunktur.

Um diese Entwicklung schnell voranzutreiben, soll bis 2030 der Aufbau von Elektrolyseleistung im Umfang von mindestens zehn Gigawatt für die nationale Produktion von erneuerbarem Wasserstoff gefördert werden. Dazu kommt der Import von Wasserstoff. Damit können etwa Brennstoffzellenfahrzeuge auf Straße und Schiene, Brennstoffzellenheizungen im Gebäudebereich oder Industrieprozesse, wie beispielsweise die Stahlproduktion mit Erneuerbarer Energie versorgt werden. Darüber hinaus können aus dem Wasserstoff hergestellte synthetische Brenn- und Kraftstoffe auch im Bestand von Fahrzeugen, Flugzeugen und Heizsystemen eingesetzt werden, die bisher fossil betrieben werden.

Um den zusätzlichen Strombedarf für die Wasserstoffproduktion zu decken, muss der Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich forciert, kontinuierlich überprüft und entsprechend angepasst werden. Er ist und bleibt das Fundament einer erfolgreichen, nachhaltigen und sozialverträglichen Energiewende.

Eicherloh – Lieblingsplätze und Wunde Punkte

Wie versprochen wollte sich Gertrud Eichinger auch mit den Eicherlohern treffen um mit ihnen gemeinsam die Lieblingsplätze zu erkunden und natürlich auch die Ort anschauen, die offensichtlich „Wunde Punkte“ sind und Unmut erzeugen. Warum ist das gerade jetzt wichtig? Weil Wahlkampf ist? Sicherlich auch, wenn man ehrlich ist. Aber ebenso ist es wichtig die belange ALLER Ortsteile zu kennen, damit die richtigen Weichen gestellt werden können.

Start des Rundwegs war der Brunnen im Eicherloher Park. Tolles Wetter und milde Frühlingluft taten ihr übriges.

Mit von der Partie waren: Karin Becker – Eicherloh / Platz 5, Heiner Grönwald / Platz 6, Jan Köpke – Eicherloh / Platz 8, und Josef Eichinger / Platz 4.

Warum nannte Gertrud diese Wanderung „Lieblingsplätze und Wunder Punkt“? Ganz einfache weil Orte an denen man sich gerne aufhält einem auch am Herzen liegen und daher Mißstande besonders auffallen. Lieblingsplätze sind die Sahnestücke eines Ortsteils das auch zur Identifizierung beiträgt.

Kinderspielplatz:

In der Bürgerumfrage 2019 der SPD hat sich jemand beschwert, dass die Spielplätze und im besonderen der in Eicherloh im Sommer kaum zu nutzen sind. Grund ist der fehlende Sonnenschutz. Besonders unangenehm und teilweise auch gefährlich sei die Rutsche, die sich im Sommer so aufheizt, dass Kinder sich die Hände verbrennen können.

Gertrud erzählte von ähnlichen Diskussionen in der Aktionsgruppe „Spielplatz AG“. Schaut man sich den Platz genau an, fallen jedem sofort mehrer Möglichkeiten für eine Beschattung ein.

Bürgerhaus – Sanierung und Barrierefreiheit

Überraschend wurde nun endlich Geld für die Planungen zur Sanierung des Bürgerhaus in Eicherloh in den Haushalt eingestellt. Böse Zungen sprechen von einem Wahlgeschenk ;-).

Seit Jahrzehnten wird über die Sanierung gesprochen und darüber wie das in mehreren Bauabschnitten historisch gewachsene Gebäude Barrierefrei gemacht werden könnte. Leider wurde der Gemeinderat wiedereinmal nicht ausreichend in die Vorgespräche und die beginnenden Planungen mit einbezogen. Diese mangelnde Transparenz der derzeitigen Rathauschef ist Gertrud schon langem ein Dorn im Auge und war auch Thema im Wahlkampf 2014. Leider hat sich im Führungstil im Rathaus in dieser Richtung nichts verbessert.

Wichtig ist die Einbeziehung aller Nutzer und Gäste aber auch die frühzeitige Diskussion über mögliche Ertüchtigungen des Gebäudes. Ein lange überfälliges Vorhaben das Gertrud auf jedenfall auf ihrer ToDo-Liste hat. Neubauen ist leicht aber Bestand erhalten und Pflegen darf auf keinem Fall vernachlässigt werden.

Funkmast in Eicherloh

Ein komplexes Thema zu dem es auch schon Bürgerversammlungen gab.

Um Fakten zu bekommen hat Gertrud über das Landratsamt Funkmessungen veranlasst deren Ergebnisse sie bei der Begehung präsentiert hat. Derzeit ist die Belastung durch Funkstrahlen sehr weit unter dem Grenzwert. Natürlich wird sich die Strahlung durch den Funkmast erhöhen denn das ist logischerweise notwendig für eine bessern Funkempfang. Eine sorgfältige Planung der Ausrichtung der Antennen ist unerlässlich um die maximale erlaubte Sendeleistung (festgelegt durch die Bundesnetzagentur – BNetzA) auch dorthin zu senden, wo es derzeit keinen oder nur sehr schlechten Mobilfunkempfang gibt. Die Messungen die Gertrud mitbrachte stellen damit eine Referenz dar und müssen nachdem der Mast in Betrieb geht, wiederholt werden.

Eicherloher Park – Umgestaltung – Ungestaltung

Ein klassischer Fall wie ein Lieblingsplatz zum wunden Punkt wird. Der alte Baumbestand musste aufgrund von Schädlingsbefall entfernt werden. Leider wurden danach eine umfassende Umgestaltung des Parks vorgenommen. Leider hat bis heute die Gemeinde keine Fachplanungsunterlagen oder Gutachten vorgelegt die die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen belegen.

Eicherloher schütteln verständnislos den Kopf wenn sie die in Reih und Glied angepflanzten Bäume sehen. Das hat keinesfalls die Anmutung eines beschaulichen Parks in dem man sich gerne zu einem Picknick trifft. Es gleicht mehr einer Plantage. Und wie gesagt, niemand weiß so genau warum das Schmuckstück von Eicherloh auf diese Art und Weise „ungestaltet“ wurde.

Beschluss zum Mobilitätskonzept

Kaum zu glauben, der gemeinsame Antrag von SPD und Parteifreie und dem Grünen Ortsverein wurde in der Gemeinderatssitzung am Montag dem 17.2.2020 behandelt und die Räte haben einstimmig empfohlen, dass in der nächsten Periode ein Mobilitätskonzept entwickelt werden soll. Der vorgelegte Antrag von SPD und Grüne Finsing mit seinen Grundzügen und Einzelmaßnahmen dient dazu als Arbeitspapier.

Was uns alle wirklich freut ist die Einstimmige Befürwortung des Antrags quer durch alle Gruppierungen.

Was uns fast noch mehr freut ist, dass mittlerweile die von uns erarbeiteten Vorschläge auf den Wahlprogrammen wiederfinden, leider ohne die Quellen zu zitieren 😉

Bereits Ende 2019 haben sie die Leute von SPD und Grüne damit beschäftigt wie ein Vorschlag für ein innovatives Mobilitätskonzept aussehen könnte. Auch der Münchner Merkur hat davon berichtet (link).

Der Antrag ist dabei in einen kurzfristig Umsetzbaren Teil – nennen wir es mal „Qualitätsoffensive“ und in eine „Vision für ein modernes Mobilitätskonzept“ gegliedert.

Natürlich muss der nächste Gemeinderat dann die konkreten Massnahmen beschliessen und einen langfrstigen Plan für die Zukunft machen.

Und um Fake-News und Unsinn vorzubeugen. hier der Antrag als PDF zum Download

Wir von der SPD werden das genauestens beobachten und hoffen natürlich darauf, dass die kommunizierten Vorhaben der anderen Gruppierungen nicht nur Wahlkampfgetue sind.

Nur so am Rande sei auf die Bürgerbefragung 2019 der SPD hingewiesen, die sicherlich sehr inspirierend für die Mitbewerber war – und auch sein sollte. Die Ergebnisse der Umfrage wurden öffentlich in mehreren Veranstaltungen in Neufinsing und Eicherloh präsentiert

Mittlerweile hat sogar der Landrat das Thema Ruftaxi wahrgenommen. Um missverständnissen vorzubeugen, ein Ruftaxi verkehrt NUR auf den Routen einer bestehenden Buslinie.

Dabei stellt sich immer die Frage, wie können wir alle drei Ortsteile gleichberechtigt in ein modernes Nahverkehrskonzept integrieren. Eine Buslinie von Neufinsing nach Poing bringt den Leuten aus Eicherloh und Finsing erstmal gar nichts. Das hat nur Vorteile für Neufinsing.

Besser, und auch wesentlich einfacher in der Umsetzung ist es, das Ruftaxi auf der bestehenden Buslinie von Eicherloh über Neufinsing über Finsing nach Markt-Schwaben zu verbessern. Wie im Verkehrskonzept gefordert soll das Ruftaxi solange verfügbar sein, solange wie die S-Bahn fährt.

Spenden aus dem Neujahrsfeuer

Erstmals vielen Dank an alle Spender und Spenderinnen, die es sich nicht nehmen liesen ihre Freude über das Fest und die angebotenen Köstlichkeiten auf diese Art und Weise zu honorieren.

Wie bereits berichtet, stand das Multikulturelle Neujahrsfeuer diesmal unter dem Motto RESPEKT und der Landratskandidat „Hans Schreiner“ fand Zet für einen Besuch.

Geldspenden sind das eine, Spenden in Form von Naturalien, wie selbst gemachter Kuchen oder Getränke, das andere. Vielleicht trug auch die wärmende Darbietung der Feuerartisten „Comites in Lumen“ mit Petra und Heiner Grönwald mit zu den Spenden bei. Auch dafür einen herzlichen Dank.

Am 13. Februar 2020 konnten die Veranstalter des Neujahrsfeuers Gertrud Eichinger (SPD Ortsvorsitzende Finsing) und Andrea Struck (Ortsvorsitzende der Grünen in Finsing) die Geldspende von 300 Euro an die Flüchtlingshilfe Eicherloh und Neufinsing übergeben.

Das Geld werde in dringend gebrauchte neue Schulbücher für den Deutschunterricht der untergebrachten Geflüchteten investiert. Da in Eicherloh Familien mit jungen Kindern untergebracht sind, sind die Bücher und der Deutschunterricht ein Grundstein für die erfolgreiche Integration mehrer Generationen.

Wir kommen zum Zuhören

Sind Sie neugierig oder wollen Sie gerne bereden was der nächste Gemeinderät oder die neue Bürgermeisterin besser machen muss?

Dann haben Sie verschiedene Gelegenheiten direkt mit Gerturd Eichinger und den Gemeinderatskandidaten von SPD und Parteifreie zu reden.

Alles steht unter dem Motto:

„Wir kommen zum Zuhören„

Wie wichtig uns die Rückmeldung von Ihnen ist, haben Sie schon durch die Bürgerumfrage von 2019 erlebt, an der Sie hoffentlich auch teilgenommen haben.

Auf www.spd-parteifreie-finsing.de/termine finden Sie alle Termine und Veranstaltungen wenn sie die Termine mit ihrem Terminplaner oder Kalender-App synchronisieren wollen.