SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Pressemitteilungen und wichtige Meldungen aus der Bayrischen Politiklandschaft

Aktuelle Mitteilungen der BayernSPD im Landtag

Quelle: bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/

RSS feed aus der SPD Landtagsfraktion

Die SPD-Woche im Landtag
26. September 2025
Unsere große Bayern-Tour: Wir ziehen Bilanz! …
80. Jahrestag der Ernennung Wilhelm Hoegners zum Ministerpräsidenten – die Landtagsfraktion gedenkt mit Respekt des großen Sozialdemokraten
26. September 2025
An diesem Sonntag vor 80 Jahren übernahm ein Sozialdemokrat die Geschicke in Nachkriegs-Bayern: Die amerikanische Militärverwaltung ernannte Wilhelm Hoegner zum …
Besuch KZ-Friedhof und Gedenkstätte in Steinrain: SPD-Landtagsfraktion gedenkt NS-Opfern
26. September 2025
"Zum ewigen Gedächtnis für alle Zeiten“ steht auf dem Mahnmal des KZ-Friedhofs im niederbayerischen Mallersdorf-Pfaffenberg, das nach dem Krieg zum Gedenken an die Millionen Opfer …
Politik im Nahbereich – die Bustour der SPD-Landtagsfraktion
25. September 2025
Vier Tage lang quer durch Bayern, acht Infostände mit Bürgergesprächen, drei Abendveranstaltungen und rund 20 Besuche bei Firmen und Institutionen – die SPD-Landtagsfraktion hat …
SPD würdigt bürgerschaftliches Engagement
24. September 2025
Über fünf Millionen Menschen in Bayern engagieren sich ehrenamtlich – Bürgerinnen und Bürger, denen größte Wertschätzung gebührt. Bei ihrem Ehrenamt- und Heimatabend dankte die …
Landtags-SPD verleiht Frankenrechen an Martin Rassau und Volker Heißmann
23. September 2025
Quietschbunte Frauenkleider, Perücken, üppige Hüte. Dazu typisch fränkischer Humor: Die Rede ist von Volker Heißmann und Martin Rassau alias „Waltraud und Mariechen“ – diesjährige …
SPD zu Söder: Lehrerberuf attraktiver machen – mehr Medienerziehung für unsere Kinder
23. September 2025
Die Bildungspolitikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr und Nicole Bäumler kommentieren die Pläne von Markus Söder zum Handyverbot an Bayerns Schulen bis zur …
Gute Arbeit, starke Wirtschaft: Hochkarätige Abendveranstaltung der Landtags-SPD
22. September 2025
Wie kann die Wirtschaft und damit auch der Arbeitsmarkt wieder auf Vordermann kommen? Für die SPD zählt diese Frage zu den wichtigsten – denn, wie Fraktionschef Holger Grießhammer …
Die rollende Klausur startet: Landtags-SPD geht auf Bayern-Tour
22. September 2025
Am Samstag die Wiesn eröffnet – und heute die Bayern-Tour der Landtags-SPD: Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat am Vormittag auf dem Marienplatz den großen Bus …
SPD: Lehrerberuf durch gute Teilzeitangebote attraktiv halten
19. September 2025
Zu der von Ministerpräsident Markus Söder angekündigten Einschränkung der Teilzeitmöglichkeiten für Lehrkräfte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion …

Ramadama 13.4.2024 Ankündigung – Zusammen geht mehr!

Liebe Finsinger und Finsingerinnen,

wie im Veranstaltungskalender angekündigt, möchten wir Sie alle am Samstag den 13.4.2023 von 9-12 Uhr zum Ramadama einladen.

Der Frühling steht vor der Tür und es wird höchste Zeit, dass die Straßenränder, Plätze und Wege vom Unrat und Müll befreit werden. Niemand sieht gerne vom Wind verwehten Müll rumliegen.

Wir alle freuen uns über die aufwachende Natur, das frische Gras und die neuen Blumen.

Leider gibt es wieder zu viel Müll, Plastik und leere Flaschen, die nicht von selbst verschwinden.

Wie heißt es so schön: „Wenn etwas erledigt werden soll, muss man selbst anpacken“.

Es freut uns Organisatoren sehr, mit Euch allen gemeinsam aufzuräumen. Mit der Fischerjugend, den Freiwilligen von SPD und Parteifreien und so vielen aus der Gemeinde wie noch nie zuvor.

In diesem Sinne sind alle herzlich eingeladen, beim Ramadama am 13.4.2024 mit anzupacken. Gerade jetzt tut es gut, etwas zusammen zu unternehmen. Mit der Genugtuung, dass es nach dem Frühjahrsputz mit voller Freude in den Frühling gehen kann.

Der Ablauf ist wie schon in 2023 folgender:

Treffpunkt um 9 Uhr bei der Kapelle in Neufinsings Ortsmitte.
Die Fischerjugend startet bereits um 8 Uhr mit Treffpunkt Bürgerhaus Eicherloh
Wer sein Gebiet schon kennt, kann natürlich auch direkt dort starten.
Wer noch nicht weiß, wo seine Hilfe am meisten Sinn macht, meldet sich einfach in der WhatsApp-Gruppe an, um näheres zu erfahren
Um 11:30 Uhr ist dann offiziell Schluss mit der Arbeit, sodass noch Zeit mit dem Einsammeln der Säcke und Fundstücke bleibt. Bitte beschreiben Sie die Orte, wo die vollen Säcke liegen z.B. mit einem Foto in WhatsApp oder per E-Mail
Gegen 12:00 Uhr treffen sich ALLE am Sportheim – jetzt Vereinsheim – in Neufinsing.
Gemeinsame Brotzeit mit Geschichten zu Fundsachen und Seltsamkeiten

Wenn Sie mitmachen wollen, melden Sie sich bitte vor dem 13.4. per E-Mail bei Info@spd-parteifreie-finsing.de, Gruppe „Ramadama-in-Finsing“ in WhatsApp und Threema bis spätestens 12.4.2024 an.

Ramadama 13.4.2024 Ankündigung - Zusammen geht mehr!

Fall Sie direkt zum „Tatort“ aufbrechen, geben Sie uns bitte Bescheid, wo sie Unterwegs sind, um zu vermeiden, dass andere auf dem gleichen Abschnitt eingeteilt werden.

Aktuelle Fotos und Selfies von Müll und Unrat sind gerne willkommen. Bitte per E-Mail, Threema, WhatsApp schicken. Die schönsten Fotos und Selfies kommen in unsere Internet-Bildergalerie – Euer Einverständnis vorausgesetzt.

Wir bedanken uns schon mal im Namen aller Naturfreunde und Mitbürger für die Teilnahme am Ramadama 2024 und die sauberen Wege, Plätze und Straßenränder.

Zur Erinnerung einige Verweise auf frühere Aufräumaktionen:

Das Organisationsteam: Josef Eichinger, Heiner Grönwald von der SPD und Parteifreien Finsing und Christian Albert mit der Fischerjugend

SPD-Dringlichkeitsantrag: Hände weg von Bayerns Trinkwasser!

Unglaublich was ich die CSU dabei denkt unsere lebenswichtigen Ressource Trinkwasser einfach so der kommerziellen Gier unterzuordnen. Entgegen allen Mahnung der Politik und der bayrischen Wasserversorger wollte die CSU die Bestimmungen verwässern.

SPD setzt sich durch beim Trinkwasserschutz

28. März 2023: Zu den heutigen Äußerungen von CSU und Freien Wählern zum Trinkwasserschutz erklärt die SPD-Landtagsfraktion:

Quelle: Pressetext vom 28. März 2023

Florian von Brunn, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die CSU wollte unser Wasser an Investoren verkaufen. Dann hat Söder plötzlich gemerkt, dass das bei den Menschen in Bayern gar nicht gut ankommt – und ist wieder zurückgerudert. Politik ohne Rückgrat nennt man das. In diesem Fall zum Glück mit gutem Ausgang – wenn nicht noch die nächste Kehrtwende kommt.“

Volkmar Halbleib, SPD-Berichterstatter im Landesentwicklungsausschuss: „Chapeau – die CSU löst Probleme, die es ohne sie gar nicht gäbe. Immerhin gibt sie damit der SPD Recht, die sich von vornherein massiv gegen die von CSU und Freien Wählern eingebrachte Aufweichung des Trinkwasserschutzes gewehrt hat. Den nun groß angekündigten Runden Tisch hätten wir schon letzte Woche haben können, wenn nicht CSU und Freie Wähler unseren Antrag auf Anhörung mit den kommunalen Wasserversorgern und Wasserverbänden mit großer Vehemenz vom Tisch gewischt hätten. Ein typischer Söder. Dieser Zick-Zack-Kurs spricht Bände: Die CSU hat keinen Plan und keine Ideen für den Trinkwasserschutz in Bayern. Leider ist die Gefahr für das Trinkwasser damit nicht abschließend gebannt. Wir werden sehen, ob die CSU nach der Wahl auf ihre nun zurückgezogenen Anträge zurückgreift.“

Der obige Text basiert auf Auszüge der SPD Pressemitteilung vom 28.3.2024.

Am 22. März 2023 forderte die Bayrische SPD in einem Dringlichkeitsantrag: „Hände weg von Bayerns Trinkwasser!“

(Quelle: Pressetext vom 22.3.2024 ).

Eilantrag vom 22.3.2024: Bayerns Trinkwasser gehört den Bürgerinnen und Bürgern – es ist ein Grundnahrungsmittel und kein Wirtschaftsgut: Dieses bewährte Prinzip darf nicht aufgegeben werden, fordert die SPD-Landtagsfraktion und lehnt entsprechende Bestrebungen von CSU und Freien Wählern vehement ab. Die schwarz-orangene Koalition will die Schutzstandards aufweichen und gefährdet so dauerhaft die Qualität des Grund- und Tiefengrundwassers. Zudem soll der bisherige Vorrang der Trinkwasserversorgung vor kommerziellen Interessen abgeschwächt werden. Undenkbar, findet der unterfränkische SPD-Abgeordnete Volkmar Halbleib. „Die SPD lehnt einen Ausverkauf unseres Wassers ebenso ab wie eine Verschlechterung von dessen Qualität.“

Konkret sehen die Pläne von CSU und Freien Wählern für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms vor, dass das Grundwasser nicht länger „bevorzugt“, sondern nur noch „insbesondere“ der Trinkwasserversorgung dient, dass das Tiefengrundwasser nicht mehr explizit vor Rohstoffabbau geschützt wird und dass ein dauerhafter Schutz von Wasserschutzgebieten nicht mehr gewährleistet wird. Die bayerische Wasserversorger haben sich deshalb bereits in einem gemeinsamen Brandbrief an die Politik gewandt haben. Die erheblichen Bedenken werden von den Vertreter*innen des Bayerischen Städtetags, des Bayerischen Gemeindetags, des Verbands kommunaler Unternehmen, des Verbands der bayerischen Energie-und Wasserwirtschaft und des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches geteilt. Die SPD fordert per Dringlichkeitsantrag, die berechtigten Einwände anzuhören und Bayerns Wasser weiterhin wirkungsvoll zu schützen.

Der obige Text basiert auf Auszüge der SPD Pressemitteilung vom 21.3.2024.

Expertengespräch zur Kommunalen Wärmeplanung – 6.3.2024 – 19:30 Faltermeier

Hallo liebe Freunde der Kommunalpolitik in Finsing,
jeder weiß es, jeder hat darüber gelesen oder aus den Medien erfahren: Das nächste große Ding ist die Kommunale Wärmeplanung.

Das Wärmeplanungsgesetz ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten!

Vergangenes Jahr hat der Gemeinderat dem Antrag von SPD und Parteifreien, Grünen und Wählergruppe Neufinsing auf „Förderung im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung“ einstimmig zugestimmt.

Doch was bedeutet das für uns? Welche Möglichkeiten ergeben sich? Wie geht es weiter?

Um mehr Transparenz zu schaffen, laden wir Euch alle – parteiübergreifend – zu einem ersten Expertengespräch ein, und freuen uns, dass wir uns mit den Fachleuten aus erster Hand zum Thema „kommunale Wärmeplanung“ informieren können. Denn es geht uns alle an!

Daher laden wir Sie zu einem Expertengespräch am 6.3.2024 ab 19:30 Uhr
im Gasthaus Faltermeier in Eicherloh ein.

Als Experten begrüßen wir voller Freude:

Bürgermeister Georg Nagler aus Moosinning. Beschluss des Gemeinderats Moosinnings am 13. Juni 2023. Die Gemeinde Moosinning hat den Förderantrag bereits bewilligt bekommen.
Bernhard Wagner – Vorstand des Kommunalunternehmens Markt Schwaben AöR, das seit 2017 ein Wärmenetz mit derzeit 3500m Länge betreibt. Anschluss an Übergabepunkt zum Netz von Bayernwerk Natur GmbH geplant.

Vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung der Gäste und Experten
Kurzvortrag der geladenen Experten
Frage und Antworten
Schlusswort und Einladung zum nächsten Treffen

Wir hoffen auf eine rege Diskussion und auch darauf zu erfahren wie Ihre Meinungen sind und ob sich Bürger finden die sich aktiv mit uns zu diesem Thema beschäftigen wollen.

Auf Ihren Besuch freuen wir uns

Im Namen der SPD und Parteifreien Finsing – Josef Eichinger

Traditionelles Neujahrsfeuer am 6.1.2024 ab 17Uhr

“Feuer & Flamme für Toleranz und Demokratie“

Liebe Freundinnen und Freunde des traditionellen Neujahrsfeuers,

wir freuen uns sehr, wenn Sie mit uns das Motto mit Leben füllen. Gerade nach den beunruhigenden Ereignissen des vergangenen Jahres muss es uns allen ein Anliegen sein, für Frieden und Toleranz einzustehen. Toleranz als Grundlage des Friedens mit allen!

Am 6.1.2024 spätestens ab 17 Uhr an der Kapelle in Neufinsing

Gemeinsames, spannendes Feuerspiel – für die ganze Familie
Leckeres Stockbrot am Feuer, Chili con Carne, Chili sin Carne und mehr.
Glühwein, Punsch sowie Bier und Saft
Wie jedes Jahr das Friedenslicht aus Bethlehem zum Mitnehmen

Wir freuen uns über einen Obolus für Speis und Trank und vor allem über gute Gespräche und viel gemeinsame Freude rund um die Feuerstellen.

Bleiben Sie vor allem gesund und blicken Sie gemeinsam mit uns mit Optimismus und Toleranz in das Jahr 2024.

Im Namen der SPD und Parteifreien Finsing sowie B‘90/Die Grünen Finsing

Sie wollen mithelfen oder leckeres beisteuern? Melden Sie sich bitte bei Josef Eichinger:

E-Mail: j.eichinger@web.de – spd-parteifreie-finsing.de – www.facebook.com/SPD.Parteifreie.Finsing

Der Veranstalter behält sich vor Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung auszuschließen.

Volksverhetzung !!! Stellungnahme der SPD und Parteifreie Finsing

Stellungnahme der SPD und Parteifreie Finsing zur Verurteilung des AfD-Rats Peter Junker wegen Volksverhetzung – 13.12.2023

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, so lautet der erste Artikel des Grundgesetz Deutschlands . Dabei gibt es keine Ausnahme, weder für Parteien noch für Einzelpersonen .

Es ist schlichtweg nicht zu akzeptieren, dass gewählte Vertreter öffentlich die Würde von Menschen, von ganzen Gruppen unserer Gesellschaft verletzen.

Die menschenverachtenden und volksverhetzenden Aussagen von Peter Junker beim Europaparteitag der AfD in Magdeburg sind für SPD und Parteifreie Finsing untragbar und inakzeptabel. Die Verurteilung ist daher folgerichtig und konsequent, und es ist uns wichtig, dass solches Verhalten auch juristisch verurteilt und bestraft wird.

Menschenwürde gilt für Jede und Jeden. Egal ob mit oder ohne deutschem* Pass, egal welchen Geschlechtes oder welcher Lebensform, egal ob mit Behinderung oder sonstiger Einschränkung.

Wir fragen uns, ob Vertreter in öffentlichen Ämtern, die zu Beginn ihres Mandats einen Eid auf unsere Verfassung geschworen haben, weiterhin tragbar sind, wenn sie offensichtlich und nachweisbar nicht im Einklang mit den Regeln des Grundgesetzes agieren.

Uns als Ortsverband ist wichtig, allen Tendenzen der Verrohung und der Verbreitung von Hass entgegenzuwirken. Es beginnt mit Worten und endet mit Taten. Jeder von uns muss sich die Frage stellen, ob jemand, der hetzerisch und voll verbaler Gewalt bei öffentlichen Veranstaltungen wie in Magdeburg oder auch in Erding auftritt, noch mit unseren Werten übereinstimmt. Tut er das nicht, müssen Konsequenzen folgen: Vertrauensverlust, Verlust an Gefolgschaft und in unseren Augen Rücktritt.

Wir empfinden es als beschämend, dass ausgerechnet ein Finsinger Gemeinderat einen besonders verwerflichen und ausfallenden Redebeitrag geleistet hat. Wir äußern uns dagegen, weil wir nicht durch Schweigen diese Volksverhetzung relativieren oder ihr gar zustimmen. Es ist eine Schande für unsere Gemeinde.

Die Menschenwürde und das Demokratieprinzip sind unantastbar. Politisch und gesellschaftlich müssen wir uns immer im Klaren sein: Unsere Verfassung verliert ihre Glaubwürdigkeit an dem Tag, an dem sie uns gleichgültig wird. Wie schon im Finsinger Ohrwurm vom Oktober 2023 veröffentlicht, positionieren sich SPD und Parteifreie Finsing ganz klar gegen all diejenigen, die in Wort, Schrift oder Taten gegen unsere Fundamente verstoßen.

SPD Ortsvorsitzender
Josef Eichinger

Finsing 13.12.2023

SPD-Gemeinderätin
Gertrud Eichinger

Nächstes treffen SPD und Parteifreie am 25.10. um 19:30 beim Faltermaier

Hallo liebe Freunde der Kommunalpolitik in Finsing,

ich möchte Euch zu unserem nächsten Treffen am 25.10. um 19:30 beim Faltermeier in Eicherloh einladen.

Viel ist seit unserem Letzen Treffen geschehen.

Die Wahl des Bayerischen Landtags, die Erstausgabe des neuen Ohrwurms wurde an alle verteilt und nicht zuletzt ein weiterer unserer Anträge ist im Gemeinderat angenommen worden.

Die vorläufige Tagesordnung

1. Fazit uns Auswirkungen der bayrischen Landtagswahl am 8.10

2. Feedback zum Ohrwurm und wie machen wir weiter?

3. Wie gründet man eine Energiegenossenschaft – Ausflug zu Martins Windkraft Dorf

4. Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung

5. sonstiges

Falls Ihr kommen könnte, bitte schreibt mir kurz eine email oder noch besser eine Whatsapp Nachricht. in der Gruppe oder direkt an mich. Mobilfunknummer ist unten.

Wenn ihr nicht kommen könnt würde ich mich über eine Nachricht auch freuen.

Die alten und der neue Ohrwurm ist auch elektronisch Verfügbar:

– https://www.spd-parteifreie-finsing.de/finsinger-ohrwurm-1973-2007/
– https://www.spd-parteifreie-finsing.de/2023/09/20/ohrwurm-reloaded/
Ihr könnte die Einladung gerne auch an Freunde weiterleiten.

Auch über Facebook: https://www.facebook.com/SPD.Parteifreie.Finsing

Viele Grüße und bis bald
—————— Josef Eichinger 01628831760 j.eichinger@web.de ——————

Ohrwurm-reloaded. Er ist wieder da!

Der berühmt berüchtigte und zwickende Ohrwurm.

In der Versammlung vom 14. Juni haben wir alle beschlossen den „Finsinger Ohrwurm“ wieder auferstehen zu lassen. Er wird in alle Haushalte verteilt und behandelt Themen rund um die Finsinger Kommunalpolitik.

Die Zeiten sind kompliziert und verlangen nach offener, transparenter Darstellung und Diskussion. Dafür steht der neue „Ohrwurm – reloaded“.

Er soll Standpunkte klarlegen, kommunale Anliegen kritisch, auch kontrovers und konstruktiv adressieren. Nicht jedem wir alles gefallen was wir schreiben werden. Aber das ist der Kern einer gelebten Demokratie.

Es gibt ein Redaktionsteam das die Inhalte betreut und auch erstellt. Wer sich berufen fühlt und einen Text beisteuern mag, ist herzlich willkommen seinen Entwurf an das Redaktionsteam zu schicken.

Bleiben Sie gespannt!

Damit Sie sich schon mal mit der Geschichte des „Finsinger Ohrwurms“ vertraut machen können finden Sie die früheren Ausgaben zum Download in unserem Archiv.

Wo kam er her und um was ging es ihm?

Es war einmal vor langer Zeit, da tauchte in der Gemeinde Finsing wie aus dem Nichts der „Finsinger Ohrwurm“ mit dem markanten Wappentier auf. Genau am 6.12.1972 erhielt jeder Haushalt das erste Exemplar und viele weitere sollten folgen. Die Artikel im „Ohrwurm“ berichteten kritisch und konstruktiv über wichtige kommunalpolitische Vorgänge und Hintergründe. Vor allem löste der zwickende und zwackende Ohrwurm nicht selten erhebliche Diskussionen und Reaktionen aus. Nicht selten inspirierte er nach der Thematisierung eines Problems zu dessen Weiterentwicklung und Lösung. Nach 27 Ausgaben ist der sehr lebendige „Ohrwurm“ 2007 leider eingeschlafen. (siehe Broschüre zur 50-Jahrfeier des SPD Ortsvereins Finsing. Erschienen 2017, www.spd-parteifreie-finsing.de/archiv-und-historisches/).

Nun ist er zurück!

Sozusagen RELOADED, um wieder aufmerksam, kritisch und konstruktiv die Ecken und Kanten der Finsinger Gemeindepolitik zu beleuchten und Sie alle mit Hintergrundinformationen und Kommentaren zu versorgen, die in keinem Gemeindeblatt zu lesen sind.

Die erste Ausgabe vom Oktober 2023. Die neue Ausgabe ist fertig und wird Ende April an alle Haushalte verteilt.

Ohrwurm Oktober 2023_finalHerunterladen

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Finsinger Ohrwurm Ausgabe Juni 2025

Das Redaktionsteam hat wieder top Themen gefunden:

Tennet-Leitung: Das Sankt Florians Prinzip darf nicht siegen!
Rennstrecke am Steinfeld -...

Buch Kategorie Finsinger Ohrwurm Reloaded SPD und Parteifreie Redaktionsteam

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Zur Erinnerung einige Verweise auf frühere Aufräumaktionen:

SPD setzt sich durch beim Trinkwasserschutz

Der berühmt berüchtigte und zwickende Ohrwurm.

Wo kam er her und um was ging es ihm?

Nun ist er zurück!

Maria Noichl – Für Sie im Europäischen Parlament

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