Rolle der SPD beim Konjunkturpaket
Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr
Das nun allseits gelobte Konjunkturpaket wäre ohne Saskia Esken nicht zustande gekommen. Trotzdem gilt die SPD-Vorsitzende als politisches Leichtgewicht, als billiges Ziel für Zoten. Das dürfte sich jetzt ändern.
… Nun: Die Partei lebt. Sie ist in der Regierung. Und sie stellt die Fähigeren in der Ministerriege. Oder wann hat man das letzte Mal ernst zu nehmende Wortbeiträge oder gar substanzielle politische Handlungen von Andreas Scheuer, Julia Klöckner oder Anja Karliczek wahrgenommen? …
… Auch das nun weithin gelobte 130-Milliarden-Konjunkturpaket gibt es in dieser Form nur, weil die SPD den größten Unfug verhindert hat. Es ist das umfangreichste Volumen seit der Nachkriegszeit, das der Staat aufgrund einer Krise investiert. Soviel Vernunft hat dieser Koalition kaum noch jemand zugetraut, und diese Vernunft ging nicht von der Unionsseite aus. …
… Eine zentrale Figur hinter diesem Konjunkturpaket ist Esken. Sie machte beispielsweise von Anfang an klar, dass es mit ihr keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben werde. …
Ein Kommentar von Janko Tietz vom 05.06.2020, 09.19 Uhr
